«Kanton ist nun in der Pflicht»

Rorschacherbergs Gemeindepräsident Beat Hirs ist nicht gut zu sprechen auf Regierungsrat Marc Mächler. Dass der Kanton die Planung des Fuss- und Velowegs entlang der Churerstrasse nicht an die Hand nehme, stösst bei ihm auf Unverständnis. Nun hat der Altenrheiner Kantonsrat Felix Bischofberger eine Einfache Anfrage dazu eingereicht.Da der Kanton sich nicht mit der Planung der Churerstrasse befasse, verzögere sich die Umsetzung des Projekts Renaturierung mit Uferweg, weil beide Projekte zeitgleich aufgelegt werden müssten, heisst es seitens des Rorschacherberger Gemeinderats. Anders sieht das Marcel John, Leiter des kantonalen Tiefbauamts. Es bestehe keine Koordinationspflicht, sagte er. Und: «Wenn wir keinen Auftrag seitens der Regierung erhalten, können wir nicht in Eigenregie handeln.»Auf diese Medienberichte bezieht sich Felix Bischofberger auch in seiner Einfachen Anfrage. Von der Regierung will er wissen, warum das Baudepartement nicht bereit ist, einen konkreten Auftrag zur Projektausarbeitung zu erteilen. Weiter fragt er, ob es die Regierung als nicht zielführend erachtet, dass beim Projekt eine Koordinationsmitarbeit zwingend ist. Und, ob es aus Sicht des Kantons andere Möglichkeiten gibt, um die zeitnahe Realisierung des Seeuferwegs durch die Gemeinde zu ermöglichen.«Es zeichnen sich nun anscheinend durch den Kanton Verzögerungen ab, die aus meiner Sicht nicht nachvollziehbar sind», heisst es in Felix Bischofbergers Einfachen Anfrage. Aktuell befindet sich der Kantonsrat im Wahlkampf ums Gemeindepräsidium in Thal. Dass ihn das Thema Uferweg auch beschäftigt, zeigen eine bereits eingereichte Interpellation zur Rolle des Kantons beim Seeuferanstoss Neuseeland sowie eine weitere Einfache Anfrage.Damals antwortete die Regierung, dass die Möglichkeit der Erstellung eines Seeuferwegs im Neuseeland grundsätzlich durch die Gemeinde auszuloten sei. «Der Kanton steht allen technisch machbaren Lösungen offen gegenüber», heisst es in der Antwort auf die Interpellation.Auch in der Antwort auf die Einfache Anfrage damals heisst es gemäss Bischofberger, dass die kantonalen Fachstellen die Bemühungen auf der Suche nach einer tragfähigen Lösung unterstützen und bereit sind, an einem runden Tisch teilzunehmen. «Waren dies nur Worthülsen?», so Bischofberger. Dass nun kein Auftrag zur Projektierung des Velowegs an der Churerstrasse vorhanden ist, löse bei einem grossen Teil der Bevölkerung Unverständnis aus, schreibt der CVP-Kantonsrat.Hoffen auf konstruktive GesprächeDie Rorschacherberger Stimmbürger haben im Februar dieses Jahres denkbar knapp über das umstrittene Projekt abgestimmt. Folglich haben zwischen Anstössern und Gemeindepräsident Beat Hirs bereits «konstruktive» Gespräche stattgefunden. Die grosse Unbekannte bleibt der Kanton. Entsprechend gross seien gemäss Hirs die Erwartungen an ein demnächst bevorstehendes Gespräch mit Regierungsrat Marc Mächler.Jolanda Riedener