Kameras am Bahnhof und auf dem Friedhof

Graffiti können wunderschön sein, echte Kunst. Doch das sind Ausnahmen. Womit es die Gemeinde Oberriet zu tun hat, besonders am Bahnhof, würde Gemeindepräsident Rolf Huber jedenfalls nicht so bezeichnen. Für ihn und die anderen Gemeinderäte sind es Schmiere­reien und Kritzeleien ohne Sinn und Ästhetik. Was besonders mühsam ist: Kaum sind sie von den Mauern, Wänden und Türen beseitigt, hat es fast über Nacht bereits wieder neue dran. Das ist nicht nur ärgerlich, sondern geht auch ins Geld.Jetzt hat der Gemeinderat genug. Er will am Bahnhof eine Videoüberwachung installieren. Die Verfügung dazu ist kürzlich publiziert worden. Sie ist noch nicht rechtskräftig. Nachträgliche Visionierung, wenn es neue Graffiti gibtEs geht dabei nicht darum, dass ein Gemeindemitarbeiter oder ein Sicherheitsdienst ständig ein Auge auf den Bahnhof hätte. Wenn es aber neue Graffiti gibt, möchte man die auf einem Server gespeicherten Aufnahmen der in Frage kommenden Tage und Nächte auswerten, um den «Künstler» ausfindig machen und zur Rechenschaft ziehen zu können. Gibt es keine Vorkommnisse, soll die Aufzeichnung nach spätestens hundert Tagen gelöscht werden.Ekelerregendes auf dem FriedhofNebst am Bahnhof will die Gemeinde noch an einem anderen öffentlich zugänglichen Ort eine Kamera installieren: bei der Abdankungshalle auf dem Friedhof Oberriet. Dort fand man in letzter Zeit mehrmals ekelerregende Schmierereien auf den Toiletten vor – keine aus Farbe, sondern aus Exkrementen. Die Kamera im Bereich vor den Toi­letten soll solcherlei abstellen.Eine Videoüberwachung soll es künftig auch um den Ortsgemeindesaal Eichenwies geben. Dies hat Ortsgemeindepräsident Philipp Kluser an der Ortsbürgerversammlung im März angekündigt. Die parkähnliche Umgebung um den vor vier Jahren gebauten Ortsgemeindesaal und die Kirche Eichenwies wird offenbar von Jugendlichen gerne als Treffpunkt genutzt. Dagegen wäre an und für sich nichts einzuwenden. Als Folge davon muss aber immer wieder liegen gelassener Unrat beseitigt werden. Auch Sachbeschädigungen hat es schon gegeben. Das Gesuch für diese Überwachung muss der Gemeinde erst noch eingereicht werden.Vorläufig keine Kameras auf den SchularealenDasselbe Problem haben die Schulen schon länger. Als Konsequenz daraus hat der Schulrat letztes Jahr ein neues Reglement für die Benutzung der Schulanlagen erlassen, mit dem unter anderem das Betreten der Schulareale am Abend verboten wurde (ausgenommen zum Besuch von Vereinsanlässen wie beispielsweise Sporttrainings). Ei­ne Videoüberwachung wurde zwar an den letztjährigen Vorversammlungen in Montlingen und Kriesssern aus der Bürgerschaft ebenfalls angeregt. Der Schulrat hat aber bislang auf die Installation von Kameras verzichtet. Gelegentlich werde ein Sicherheitsdienst mit der Kontrolle der Schulareale beauftragt, sagt Schulratspräsident Karl Loher. Speziell über verlängerte Wochenenden wie Ostern oder Pfingsten, aber auch während der Fasnacht oder in der (Halloween-)Nacht auf Allerheiligen. Das habe sich bewährt. Das Litteringproblem habe man damit allerdings nicht aus der Welt schaffen können. Loher ist da­rum gespannt, wie sich die am Bahnhof und auf dem Fried­hof vorgesehene Videoüberwachung bewähren wird.Die Möglichkeit, zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum Kameras zu installieren, ist zwar seit Längerem im Polizeireglement der Gemeinde vorgesehen.Ein Eingriff in die Freiheit der EinwohnerEine solche Überwachung ist aber immer auch ein Eingriff in die persönliche Freiheit jedes Einzelnen. Der Gemeinderat habe deshalb lange davon ab­gesehen, hält Ratsschreiberin Michaela Zäch fest. Zum Umdenken geführt hätten erst die wiederholten Vandalenakte in jüngerer Zeit.