Grundeinkommen für alle

Die Sozialdemokratische Partei Altstätten-Eichberg-Oberriet-Rüthi lud vergangene Woche zum dritten politischen Stammtisch. Gäste und Themengeber waren Josef Brusa, Michaël Gnehm und Christof Schlegel von der Arbeitsgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen Rheintal. Über dieses hat die Schweizer Bevölkerung 2016 an der Urne abgestimmt und ein deutliches Nein eingelegt. Die Referenten jedoch bezeichnen dieses Ereignis als Startpunkt für eine weltweite Bewegung. Jeder vierte Schweizer stimmte damals Ja und das ist der Anlass, die Idee weiterzudenken und voranzutreiben. Josef Brusa hielt fest, dass es das Ziel und die Aufgabe der Politik sein müsse, die Grundbedürfnisse der Bevölkerung zu decken und dabei möglichst wenig Verschmutzung zu erzeugen und Ressourcen zu verbrauchen.Finanzieren mit CO2- und StrassennutzungssteuerHeute sei die Politik sehr an der Erhaltung von Arbeitsplätzen fokussiert, die mit der zunehmenden Technologisierung abnehmen. Ein möglicher Umgang sei eben die Entkoppelung von Arbeit und Einkommen. Und darauf fusst das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens. Und wie soll das Ganze finanziert werden, so die Frage der Stammtisch-Besuchenden. Ein gangbarer Weg sieht die Arbeitsgruppe in der Besteuerung von Ressourcen. Dazu gehören etwa Abgaben für die Strassennutzung oder eine hohe CO2-Steuer und deren Ertrag ergäbe das Grundeinkommen. Die Stammtisch-Teilnehmenden diskutierten nach dem fachlichen Input der Arbeitsgruppe kontrovers. Der Abend regte an, und zwar sowohl auf der alltäglich-realistischen wie auch auf der philosophischen Ebene. Einig war man sich ganz klar: Die Verknüpfung von Klimaschutz mit dem Grundeinkommen ist das richtige Ziel für unsere Gesellschaft. (pd)