Gemeinderat Diepoldsau arbeitet in Gams

Für diese Auseinandersetzung hat das Departement des Innern des Kantons St. Gallen eine Ersatzverwaltung eingesetzt. Weil alle Mitglieder des Gamser Gemeinderats im Ausstand sind, soll der Gemeinderat Diepoldsau über einen hängigen Rekurs entscheiden.Die Brunnenkorporation Hueb ist eine öffentlich-rechtliche Körperschaft in Gams, die für die Wasserversorgung im gleichnamigen Weiler zuständig ist. Wegen Problemen mit der Wasserqualität beschloss die Eigentümerversammlung 2015, der kommunalen Wasserversorgung beizutreten. Darauf wurde eine Übernahmevereinbarung unterzeichnet und das Netz an die Wasserversorgung Gams angeschlossen.Die Mitglieder der Verwaltungskommission der Brunnenkorporation Hueb traten von ihren Ämtern zurück. Der Gemeinderat stellte fest, dass die Ämter der Brunnenkorporation nicht mehr besetzt waren und amtete fortan an deren Stelle. Daraufhin hob er die Korporation auf und übertrug das Vermögen dem Gemeindehaushalt.Alle Mitglieder des Gemeinderats im AusstandDagegen erhoben beim kantonalen Departement des Inneren einzelne Eigentümer Rekurs. Er wurde abgelehnt, wogegen die Eigentümer Beschwerde beim Verwaltungsgericht erhoben. Dieses hiess sie in Bezug auf den Aufhebungsbeschluss teils gut. Das Gericht urteilte, die Voraussetzungen für die Aufhebung als Folge der Übertragung der Aufgabe der Wasserversorgung an die Gemeinde seien gegeben. Hingegen sei nicht hinreichend über die Liquidierung des Vermögens befunden worden. Entsprechend wies das Gericht die Angelegenheit an den Gemeinderat zurück.An der daraufhin vom Gemeinderat einberufenen Eigentümerversammlung wurden die Jahresrechnungen 2015 und 2016 mit Mehrheitsbeschlüssen genehmigt. Dagegen gab es beim Gemeinderat erneut Rekurs. Für dessen Behandlung traten alle Mitglieder des Gemeinderats Gams in den Ausstand. Weil der Gemeinderat so nicht beschlussfähig ist, beantragte er beim Departement des Innern, für den Entscheid über den Rekurs eine Ersatzverwaltung einzusetzen.Das Departement des Innern hat nun den Gemeinderat Diepoldsau beauftragt, anstelle des Gemeinderats Gams über den Rekurs gegen verschiedene Beschlüsse der Eigentümerversammlung der Brunnenkorporation Hueb zu entscheiden. «Mit dem Gemeinderat Diepoldsau hat der Kanton eine Behörde gefunden, die die nötige Unabhängigkeit besitzt, sich mit dem Verfahren einer Ersatzverwaltung auskennt und bereit ist, das Verfahren zu übernehmen», schreibt das Departement des Inneren in einer Medienmitteilung. (red/pd)