Geldsegen für die Gemeindekassen

Benjamin SchmidStatt budgetiertem Minus, weisen die meisten Rheintaler Gemeinden einen hohen Überschuss aus. Besonders frappant ist die Differenz in Thal. Der Voranschlag für 2019 hat einen Mehraufwand von zwei Millionen Franken vorgesehen. Tatsächlich weist das Ergebnis für das vergangene Jahr einen Einnahmenüberschuss von sechs Millionen aus, was einer Besserstellung von acht Millionen Franken entspricht (Bericht im Rheintaler vom 13. Februar). Nebst Thal weisen auch die Gemeinden Balgach, Oberriet, Berneck, Rüthi und St. Margrethen eine deutliche Besserstellung aus. Es stellt sich die Frage, haben die Gemeinden besonders vorsichtig budgetiert oder liegen andere Ursachen den Mehrerträgen zugrunde? Unerwartete Steuererträge natürlicher Personen«Die Steuereinnahmen sind schwer zu planen», sagt Rolf Schär, Leiter Steueramt St. Margrethen. Einerseits entstehen Differenzen zwischen der provisorischen und der definitiven Steuerabrechnung, andererseits fliessen Einnahmen aus Selbstanzeigen nicht gleichmässig in die Gemeindekasse. Teilweise schlagen diese Einnahmen erst Jahre später zu Buche. Zusätzlich seien Veränderungen bei den Grundstückgewinnsteuern und den Handänderungen schwer vorherzusagen. «Steigt der Wert eines Grundstückes, erhöhen sich auch die daraus erzielten Steuern», sagt Rolf Schär. Man sei zufrieden mit dem Mehrertrag von 385000 Franken. Es werde an der Bürgerversammlung eine Steuersenkung von drei Prozentpunkten beantragt. Auch Balgach und Oberriet freuen sich über unerwartet hohe Gewinne. In Balgach liegen die Steuererträge fünf Millionen über dem Budget, und in Oberriet schloss die Erfolgsrechnung um beinahe vier Millionen Franken besser ab. Gemäss Peter Züst, Leiter Steueramt Balgach, sei man mit dem Ergebnis sehr zufrieden. «Die Steuerkraft je Einwohner beträgt 4403 Franken. Damit liegt die Gemeinde im kantonalen Vergleich auf dem dritten Rang.» Der Oberrieter Gemeinderat schlägt vor, mit dem Gewinn eine Einlage von 600000 Franken in die Vorfinanzierung für das Sanierungs- und Aufwertungsprojekt Burg zu tätigen und den Rest dem Eigenkapital zuzufügen.Seit 2007 siebenmal die Steuern gesenktIn Rüthi freut sich der Gemeinderat über einen Ertragsüberschuss von einer Millionen Franken. Doch das Ergebnis kommt auch den Bürgern zugute. Der Gemeinderat schlägt vor, den Gewinn vollumfänglich in die Ausgleichsreserve einzulegen und gleichzeitig den Steuerfuss um zehn Prozentpunkte zu senken. «Das wäre die achte Steuersenkung seit 2007», sagt Gemeindepräsident Philipp Scheuble. Möglich gemacht haben es das Bevölkerungswachstum in den letzten Jahren sowie die Erträge aus der Deponie. In der Budgetierung gebe es Fixpositionen, die auf den Rappen genau berechnet werden könnten, aber auch etliche Variablen, die schwer einzuschätzen seien. «Hier müssen wir mithilfe von Erfahrungswerten eine Schätzung machen», sagt der Gemeindepräsident. Mit der geplanten Steuersenkung steht Rüthi nicht alleine im Rheintal. In Oberriet plant der Gemeinderat eine Steuersenkung um zehn Prozentpunkte zu beantragen, und in St. Margrethen stimmen die Bürger über eine Steuersenkung um drei Prozentpunkte ab. Da Silvia Troxler, Gemeindepräsidentin in Balgach, bis Redaktionsschluss nicht erreichbar war, bleibt offen, was mit den fünf Millionen Franken Überschuss geplant ist. Bereits letzten November stimmte die Bürgerschaft für eine Steuersenkung um fünf Steuerprozente.Nach einer Steuererhöhung in 2018 bleibt der Steuerfuss in Berneck bei 97 Steuerprozenten. «Für 2020 ist ein Defizit budgetiert», sagt Caroline Nussbaumer, Leiterin Steueramt Berneck. Deshalb soll der Steuerfuss gleich bleiben. Ziel sei es, die Reserven abzubauen.