Feuerwehrfusion 2.0

18 Jahre ist es her, dass man in Eichberg beschloss, die eigene, vergleichsweise kleine Feuerwehr in jene von Altstätten zu integrieren. Es ging nicht zuletzt darum, angesichts steigender Anforderungen die Einsatzbereitschaft auf lange Sicht sicherzustellen. Zusammengearbeitet hatte man da bereits an die zehn Jahre und hat etwa eine gemeinsame Pikettorganisation aufgezogen, ein Tanklöschfahrzeug gemeinsam beschafft und verschiedentlich miteinander geübt. Der absehbaren Notwendigkeit zum Trotz war man sichtlich bemüht, allfällige Skeptiker zu beschwichtigen. In einer kleinen Gemeinde ist man in solchen Sachen sensibel. Man fürchtet gleich einmal den Verlust an Au­tonomie. Altstätten zeigte Einfühlungsvermögen: Bei diesem Zusammenschluss werde nicht der Kleine vom Grossen geschluckt, betonte der damalige Stadtpräsident Josef Signer. Und nicht zuletzt wurde die neue gemeinsame Feuerschutzkommission paritätisch besetzt. Man demonstrierte so, dass Eichberg bei der Feuerwehrfusion nicht Juniorpartner Altstättens ist, sondern Partner auf Augenhöhe.Die alte Vereinbarung ist in manchen Punkten unklarGeregelt wurde die Zusammenarbeit in einer Vereinbarung, die nun durch eine neue abgelöst werden soll. Die Zusammenarbeit habe sich zwar bewährt: «Wir haben eine gut funktio­nierende Feuerwehr», betonte Eichbergs Gemeindepräsident Alex Arnold kürzlich an einem Online-Infoanlass. Die Vereinbarung von 2003 regle aber Zuständigkeiten und Kompetenzen nicht bis ins letzte Detail, beispielsweise bezüglich der Depots. Statt die alte Vereinbarung nur zu ergänzen, will man der Feuerwehr auf strategischer Ebene gleich eine neue Struktur geben. Dazu soll ein Verein gegründet werden. Diesen darf man nicht mit den Feuerwehrvereinen verwechseln, in denen aktive und ehemalige Feuerwehrleute das kameradschaftliche Leben jenseits des Dienstbetriebs pflegen. (Von denen gibt’s hier gleich drei: den Feuerwehrverein Eichberg, den Feuerwehrverein Altstätten-Stadt und den Feuerwehrverein Kornberg.) Zweck des Vereins Feuerwehrverbund Altstätten-Eichberg hingegen ist die Aufgabenerfüllung «gemäss kantonaler Feuerschutzgesetzgebung», wie es in der Leistungsvereinbarung und in den Statuten heisst. Flexibler als ein ZweckverbandAnderswo hat man für die gemeindeübergreifende Feuerwehr bislang oft einen Zweckverband gegründet. Diese Form habe man durchaus auch geprüft, hält Alex Arnold fest. Sogar ei­-ne AG, eine Aktiengesellschaft, wäre als Trägerin der Feuerwehr denkbar. Während man von Letzterer rasch einmal abgesehen habe, seien Verein und Zweckverband in der Evaluation nahezu gleichauf gelegen. Den Ausschlag für den privatrechtlichen Verein habe im Besonderen die grössere Flexibilität gegeben.Etwas Neues erfinden Altstätten und Eichberg damit nicht: Für die Feuerwehr der Region Uzwil beispielsweise wurde ebenfalls die Vereinsform gewählt. Und selbst in der Region gibt es Beispiele für öffentliche Aufgaben, für die ein Verein gegründet worden ist: Alex Ar­-nold nennt die verschiedenen Spitex-Organisationen oder den Verein für Abfallentsorgung, in dem sich rund 40 Gemeinden (unter anderem) für den Betrieb der Kehrichtverbrennung Buchs zusammengetan haben.Hochgehalten wird weiterhin die Mitsprachemöglichkeit der Gemeinden, weshalb über dem Vereinsvorstand noch eine Delegiertenversammlung vorgesehen ist. Sie wird zwar nicht mehr paritätisch zusammengesetzt sein wie die Feuerschutzkommission. Aber immerhin fünf der zwölf Mitglieder soll Eichberg stellen. Eichbergs Position wird noch gestärktDie Statuten halten ausserdem fest, dass Eichberg zwei Mitglieder des Vorstands stellt sowie den Vizepräsidenten (Altstätten ebenfalls zwei Mitglieder und den Präsidenten). Das Feuerwehrkommando nimmt in beiden Gremien mit beratender Stimme Einsitz. Damit werde die Position Eichbergs noch gestärkt, sagt An­dreas Broger, Stadtrat und Präsident der bisherigen Feuerschutzkommission. Abgesehen von der paritätischen Zusammensetzung jener Kommission lägen die Kompetenzen heute vor allem bei Altstätten. «Altstätten hätte Eichberg theo­retisch rauswerfen können», meint Broger. Die neue Regelung mache Eichberg nun tatsächlich zu jenem gleichberechtigten Partner auf Augenhöhe, wie es vor bald 20 Jahren versprochen wurde, sagt Unternehmensberater Guido Kriech, der die vom Gemeinderat und vom Stadtrat eingesetzte Arbeitsgruppe beim Aufgleisen der Reorganisation begleitet hat.Für die Reorganisation der Feuerwehr scheint sich allerdings kaum jemand zu interessieren. Der Online-Information folgten nebst Vertretern der Behörden und der Feuerwehr nur ein oder zwei Interessierte. An einen zweiten Anlass beim Feuerwehrdepot in Altstätten kamen auch nicht mehr. Dort verzichtete man sogar aufs Referieren und beschränkte sich aufs Beantworten der Fragen jener wenigen Interessierten bei Wurst vom Grill und Bier. He­raus kam dabei: Funktionieren wird die Feuerwehr mit einem Verein als Trägerschaft genau gleich wie heute.Hinweis: Die Leistungsvereinbarung der Gemeinde Eichberg und der Stadt Altstätten mit dem Verein sowie der Gemeinde- bzw. der Stadtratsbeschluss dazu unterstehen dem fakultativen Referendum. Die Frist läuft in Eichberg bis 24. Juni, in Altstätten bis 5. Juli.