Fast zwei Millionen über Budget

Der Mehrertrag im Steuerabschluss 2020 in der Höhe von 1,9 Millionen Franken ist gemäss Mitteilung der Gemeinde Berneck massgeblich auf Steuern der natürlichen Personen aus Vorjahren zurückzuführen. Insgesamt sind das 1,8 Mio. Franken, budgetiert war nur eine halbe Million. «Dieser Mehrertrag ist in dieser Höhe in den letzten 20 Jahren einmalig und mehrheitlich auch auf einmalige Steuerfälle zurückzuführen», schreibt die Gemeindekanzlei. Ebenfalls höher sind die Steuern der natürlichen Personen aus dem 2020 mit einem Plus in der Höhe einer Viertelmillion. Tiefer sind hingegen die Erträge bei den juristischen Personen, nämlich rund 100000 Franken unter dem Budget. Während die Grundstückgewinnsteuern ebenfalls deutlich höher ausgefallen sind (+440000 Franken), wurden die budgetierten Handänderungssteuern knapp nicht erreicht (-30000 Franken). Bei der einfachen Steuer (100 %) liegt der Ertrag 2020 mit total 11602398.58 Franken um 12,11 % über dem Vorjahresergebnis. Die Steuerkraft je Einwohner für 2020 beträgt 3328 Franken. Diese entspricht im Ranking dem 6. Rang von insgesamt  77 Gemeinden im Kanton und liegt rund 300 Franken über jener von 2019 (2995 Franken).Urnenabstimmung am 11. AprilIn der aktuellen Corona-Situation hat der Gemeinderat Berneck entschieden, auf die Durchführung der Bürgerversammlung zu verzichten und über die Genehmigung der Jahresrechnung 2020 und des Budgets 2021 am 11. April 2021 an der Urne abstimmen zu lassen. Eine Bürgerversammlung im März/April sei zwar grundsätzlich zulässig, sie könne aber, wenn überhaupt, nur unter erschwerten Bedingungen konform durchgeführt werden. Stimmberechtigte könnten infolge von Isolation oder Quarantäne ihre politischen Rechte nicht wahrnehmen oder müssten gar auf die Teilnahme verzichten, weil sie zu einer Risikogruppe gehören. Eine Verschiebung der Versammlung auf einen geeigneten Zeitpunkt wiederum sei aufgrund der wechselhaften Lage und der nötigen Vorbereitungszeit kaum planbar, heisst es in der Mitteilung weiter. Die St. Galler Regierung hat am 19. Januar mit einer Notverordnung die Grundlage dafür geschaffen, dass die Gemeinden dieses Jahr anstelle der Bürgerversammlung eine Urnenabstimmung durchführen können. Infolge der ausserordentlichen Lage und der unklaren Entwicklung in den nächsten Wochen aufgrund des Coronavirus und um die Handlungsfähigkeit zu wahren, hat der Gemeinderat beschlossen, dass über die Geschäfte der Bürgerversammlung vom 26. März 2021 am Sonntag, 11. April 2021, an der Urne abgestimmt wird. Die Unterlagen werden Mitte März zugestellt.Altpapier- und Kartonsammlung abgesagtIm Zusammenhang mit den vom Bund vorgegebenen Verschärfungen der Massnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus wird in der Gemeinde Berneck am 20. Februar 2021 wie in den Rheintaler und Vorderländer Gemeinden auf die Altpapier- und Kartonsammlungen bis Ende Februar 2021 verzichtet.