Ex-Präsidentin nicht eingebürgert

Gert BrudererEliane Kaiser, Bürgerin von Gams, war insgesamt 14 Jahre auf Eichbergs Gemeindeverwaltung tätig, zuletzt als Präsidentin der Gemeinde, bis Ende 2012. Sie hat sich schon damals auch ehrenamtlich betätigt, im Vorstand der sozialen Institution Rhyboot, dem sie seit acht Jahren angehört. Sie wirkt ausserdem als Kassierin der SVP Sennwald und in der Verwaltungsrekurskommission als nebenamtliche Richterin. Eliane Kaiser ist somit am gesellschaftlichen Leben interessiert – und dies nachweisbar, sofern es noch eines Nachweises bedürfen sollte.In der Gemeinde Sennwald bewarb sich die inzwischen 42- Jährige im Herbst 2012 als Gemeindepräsidentin. Sie kandidierte als Frau neben vier Männern, die ebenfalls das Präsidium im Sinn hatten.Hinter Peter Kindle, dem heute amtierenden Gemeindepräsidenten von Sennwald, erreichte Eliane Kaiser im ersten Wahlgang das zweitbeste Ergebnis.Eliane Kaiser nahm an Einbürgerungsaktion teilIm Jahr 2015 führte der Verband der St. Galler Ortsgemeinden unter dem Motto «Mein Wohnort – mein Bürgerort» eine Einbürgerungsaktion für Schweizerinnen und Schweizer durch. Die Gemeinde Sennwald mit ihren Dörfern Sennwald, Salez, Frümsen, Haag und Sax machte wie andere mit, aber Sax, das Wohndorf von Eliane Kaiser, verzichtete auf die Mitwirkung.Es hiess jedoch, wer die Wohnsitz-Voraussetzung erfülle, könne zwischen den Bürgerorten Sennwald-Frümsen, Sennwald-Haag und Sennwald-Salez wählen. Also bewarb Eliane Kaiser sich für das Bürgerrecht von Haag.Der Entscheid des Einbürgerungsrates, dem Gemeindepräsident Peter Kindle vorsteht, war negativ. Der Rat schrieb Eliane Kaiser, sie habe «keinen Bezug zu Haag», sei «im Dorf nicht inte­griert» und erfülle die von der Ortsgemeinde geforderte Wohnsitzpflicht von fünf Jahren im Dorf Haag nicht. Diese Voraussetzung sei in der Jahresrechnung der Ortsgemeinde Haag veröffentlicht worden.Eliane Kaiser wies sodann den Einbürgerungsrat darauf hin, was im Mitteilungsblatt der Politischen Gemeinde Sennwald pub­liziert worden war. Dort habe es geheissen, Schweizer Bürger, die sich einbürgern lassen wollten, hätten insgesamt mindestens fünf Jahre in der Politischen Gemeinde Sennwald wohnhaft zu sein.Auf sie selbst treffe das zu, beschied Eliane Kaiser dem Einbürgerungsrat, nachdem dieser ihr Gesuch abgelehnt hatte. Sie hatte sowohl von Dezember 2006 bis Dezember 2010 in der Gemeinde Sennwald gewohnt, als auch vom April 2012 bis zur Einbür­gerungsaktion im Jahr 2015, also insgesamt während sieben Jahren.Das Gesuch zurückgezogenAufgrund dieser Ausführungen und der Tatsache, dass die Ortsgemeinde Sax nicht an der Einbürgerungsaktion habe mitmachen wollen, habe sie sich für Haag entschieden, schrieb Eliane Kaiser dem Einbürgerungsrat. Von einer Auseinandersetzung sah sie aber ab. Eliane Kaiser zog ihr Gesuch zurück.Das Beispiel zeigt, dass nicht nur Ausländerinnen und Ausländer, die sich um das Schweizer Bürgerrecht bewerben, wegen mangelnder Integration abgewiesen werden können. Auch als Schweizer oder Schweizerin mit Leistungsausweis und der Bereitschaft, sich für das Gemeinwohl einzusetzen, kann man unwillkommen sein.