Europa auf breiter Ebene diskutieren

Soweit war dies eine interessante Diskussion, jedoch hat sich Roger Köppel auf fragwürdige Manier die Freiheit genommen, das Thema EU/EWR nach seiner Art zu gestalten. Im Rahmen der Polit-Arena galt als Hauptthema die EU, und dabei wurden viele fragwürdige Aussagen über die Union zum Ausdruck gebracht. Nationalrat Roger Köppel brachte krankhaft falsche Argumente ein und verschwieg die wirtschaftlichen Vorteile.Einleitend sei auf folgende Besonderheit hingewiesen: Die Schweiz ist der nächste Nachbar der EU, nicht nur geografisch, sondern auch wirtschaftlich, politisch und kulturell. So ist die Schweiz im Herzen Europas angesiedelt, der zweitgrösste Wirtschaftspartner der Union nach den USA. 900 000 EU-Bürger leben und arbeiten in der Schweiz und viele überqueren täglich die Grenze, um hier zu arbeiten. Obendrein werden 60 Prozent der CH-Exportlieferungen/-Leistungen für EU-Länder erbracht.In Sachen EU/Schweiz stelle ich etwas Sonderbares fest. Obwohl die EU seit Jahren als massgebendes Thema in der Wirtschaft, im Alltag und in der Politik vorherrscht, wurde noch nie ausführlich darüber diskutiert und Projektstudien über das Verhältnis zur EU und vice versa betrieben. Die Diskussionen finden einstweilen vornehmlich auf der Ebene der notorischen Gegner und den euphorischen Befürwortern statt. Nach meinem Dafürhalten müssten solche Diskussionen dringend auf breiter Ebene stattfinden und im aktuellen Fall vier Projektthemen behandelt werden, nämlich: EU-Beitritt, EWR-Beitritt, Fortführung der Bilateralen Verträge und unabhängiger Weg. Bei allen Projekten müssen die anzustrebenden Ziele sowie Vor- und Nachteile aufgezeigt werden. Dazu sollten fünf Projektgruppen aus unterschiedlichen Regionen gebildet und dessen Mitglieder nach einem bestimmten Auswahlverfahren rekrutiert werden. Jede Gruppe wird von einem Hochschulprofessor moderiert und geführt. Die einzelne Arbeitsgruppe sollte zehn Personen nicht übersteigen und zugleich dürfen bei jeder Gruppe zwei eidgenössische Parlamentarier teilnehmen. Anschliessend sollte ein unabhängiges Sondergremium die Auswertung der Projektarbeiten vornehmen und dem Bundesrat zuhanden des Parlamentes zwei Projekte als Vorschlag unterbreiten. Alsdann soll eine Volksabstimmung darüber eingeleitet werden. Mit diesem Vorgehen wird die Ideenvielfalt sowie Volksbezogenheit gewährleistet und obendrein dient es der Objektivität. Die einseitige Betrachtung von vielen Gremien kann dadurch mehrheitlich eliminiert werden. Mit dieser Tatsache ist die Schweiz nun konfrontiert und es erfordert die nötige Gelassenheit, weise Handlungen, basierend auf realistischen Grundlagen, und vor allem nicht auf politisch motivierte Empfehlungen aus der SVP-Küche achten. Daher nachfolgenden Leitsatz beachten: «Mehr denken – besser handeln – weniger Populismus täte der Sache gut anstehen und wäre für die Zukunft Erfolg versprechend.»Alfred Ritz, Altstätten