09.04.2021

Es gibt einen Velostreifen

«Kommunale Abstimmungen vom 11. April in St. Margre-then»

Von Willi Lüchinger, Rüthi
aktualisiert am 03.11.2022
Diese Zeitung berichtete in zwei Ausgaben ausführlich über einen Unfall in Rüthi. Bei einem Überholmanöver eines RTB-Busses wurde ein Velofahrer abgedrängt, kam dabei zu Fall und verletzte sich. Ausführlich wird über das Gerichtsurteil berichtet, unter anderem darüber, dass der Chauffeur Busse, Gerichtskosten, Anwalt des Geschädigten, total rund 10000 Franken zu bezahlen hat. In der Ausgabe vom 3. April nimmt die Velo-Profirennfahrerin Jolanda Neff wieder in einem ausführlichen Artikel Stellung zum Unfall und weist darauf hin, wie wichtig Radwege sind. Zitat: «Ich habe es beim Training in Holland schon erlebt: Dort gibt es zu jeder Strasse einen asphaltierten Veloweg, der durch Hecken und Bäume oder einen Grünstreifen vom Autoverkehr getrennt ist.» Warum wird in keinem der Artikel darauf hingewiesen, dass es an der Stelle, wo sich der Unfall ereignete, vom Hirschensprung bis zum Dorfeingang von Rüthi einen zwei Meter breiten asphaltierten Veloweg gibt, der durch einen ein Meter breiten Grünstreifen von der Strasse abgetrennt ist? Des Weiteren gibt es 300 Meter östlich dieser Kantonsstrasse einen vom Autoverkehr getrennten, drei Meter breiten asphaltierten Radweg von Oberriet nach Rüthi. Als seit 40 Jahren begeisterter Velofahrer unterstütze ich die Forderung nach abgetrennten Velostreifen und nach Rücksichtnahme durch Autofahrende vollstens. Eine ehrliche Berichterstattung sollte aber auch erwähnen, dass an der Unfallstelle in Rüthi ein abgetrennter Velostreifen vorhanden ist. Willi Lüchinger, RüthiJa zum Budget, ja zur KinderbetreuungDie Standortattraktivität einer Gemeinde definiert sich heutzutage doch nicht nur über den Steuerfuss, sondern vor allem auch über eine gute Infrastruktur. Dazu gehört, dass man als Gemeinde längerfristig plant und sich nicht von kurzfristigen Faktoren leiten lässt. Die Entscheidung des Gemeinderates, den Steuerfuss auf gleichem Niveau zu belassen, ist daher zukunftsorientiert und nachvollziehbar. Schliesslich bedeutet eine Ablehnung des Budgets nicht automatisch eine Reduktion des Steuerfusses. Vielmehr werden dadurch wichtige Projekte und Vorhaben wie die schulergänzende Kinderbetreuung, über die wir auch abstimmen, blockiert. Eine Ablehnung des Budgets kann also nicht im Sinne derjenigen sein, die sich eine positive Entwicklung unserer Gemeinde wünschen und sich für einen bürgernahen Wohnort einsetzen. Beschränken wir uns also nur auf den Steuerfuss, so vergessen wir doch, dass St. Margrethen sehr viel mehr zu bieten hat, das unsere Gemeinde attraktiv macht – zum Beispiel eine sehr schöne Badi, ein gutes Altersheim, ein Begegnungszentrum am Bahnhof, eine tolle Bibliothek, eine gute Schule, das Chinderhuus Rägäbogä und die guten ÖV-Anbindungen. Armin Hanselmann, Präsident SP St. MargrethenBlauring verliert ZimmerWie aus den Abstimmungsunterlagen der katholischen Kirche Berneck ersichtlich wird, möchte sie den ersten Stock des Kindergarten Bünt umbauen. Dabei wird vergessen zu erwähnen, dass der Blauring Berneck ein ganzes Zimmer verliert. Als ehemalige Präses des Blaurings bin ich darüber sehr enttäuscht, auch aus folgendem Grund: die Kirchenverwaltung hat vergessen, vorgängig den Dialog mit dem Blauring zu suchen. Das Leiterteam engagiert sich enorm, um den Primarschulmädchen tolle Stunden im Blauring zu ermöglichen. Ich vergesse dabei nicht, dass die katholische Kirchgemeinde den Blauring unterstützt. Nicht nur finanziell, sondern auch, indem sie einen Teil der Wohnung zur Verfügung stellt. Dafür bin ich auch sehr dankbar. Aber: seit ich Präses wurde, hat der Blauring Platz verloren an das Büro des Jugendseelsorgers und für den Deutschunterricht der Schule. Mit seinem Teil des Wohnzimmers, dem Spielzimmer und der Küche hat er gerade genug Platz für die grossen Gruppen. Wer die Wohnung kennt, weiss, dass der Blauringteil des Wohnzimmers dafür doch eher klein ist. Gerade auch, wenn Kinder etwas Ruhe brauchen oder um Spiele zu spielen, bei denen ein Teil der Gruppe das Wohnzimmer verlassen soll. Dann ist das Spielzimmer wichtig für die Gruppenstunde. Jetzt sehe ich auf dem vorgelegten Plan, dass das Spielzimmer ein Teil des Büros werden soll. Nach diesem Plan hat der Blauring noch etwas mehr als ein halbes Zimmer zur Verfügung (den Rest benutzt ja der Deutschunterricht), dazu die kleine Küche. Das wird eng. Nach meinen neusten Informationen soll der Blauring nun einen Kellerraum zur Verfügung bekommen. Zwei Stockwerke weiter unten. Der Eingang ist eng, dunkel und es riecht nach Keller. Für einen Gruselabend ist das toll, für eine Gruppenstunde finde ich es nicht ideal. Warum brauchen genau gleich viele Stellenprozente der Jugendseelsorger wie bisher auf einmal so viel Platz? Es sollte andere Möglichkeiten für ein grösseres Büro geben. Das Pfarrhaus ist gross. Die katholische Kirchgemeinde Berneck hat ein Sitzungszimmer oberhalb des Pfarrsaals. Warum braucht es noch eins? Den Pfarrsaal kann man ja auch für Sitzungen benutzen. Ich bin nicht einverstanden, dass der Blauring eingeschränkt wird und stimme darum Ende April mit einem Nein zu den Umbauplänen der katholischen Kirche. Nathalie Egger, BerneckBürgerversammlungen – wie weiter?Coronabedingt gilt im Kanton zurzeit ein Veranstaltungsverbot. Die Regierung hat entschieden, über Geschäfte in den verschiedenen Organisationen eine Urnenabstimmung durchzuführen. Mit der brieflichen Abstimmung können die Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich «nur» Ja oder Nein sagen. Die gewählten Amtspersonen mit Unterstützung der GPK-Mitglieder bestimmen allein über sämtliche Geschäfte wie beispielsweise Rechnung, Budget und Steuerfuss. Die Bürgerschaft als oberstes Organ wird dabei zumindest teilweise ausgeschlossen. In dieser ausserordentlichen Lage stellt sich also die Frage nach der direkten Demokratie – und dazu gehören Versammlungen, Diskussionen, Informationsflüsse etc. An einer Bürgerversammlung findet der direkte Austausch mit der Bevölkerung statt. Der Vorteil ist, dass schriftliche Anträge vorgängig eingereicht werden und letztendlich über sämtliche Budgetposten diskutiert werden kann. Der Fall Eichberg und St. Margrethen zeigt, das besorgte Bürger mit gewissen Entscheidungen nicht einverstanden sind. Mittels Leserbriefen und Flugblättern kämpfen sie für ihre Anliegen, um bei der lokalen Bevölkerung gehört zu werden. Bekommen sie an der Urne genügend Unterstützung von den Stimmberechtigten? Grundsätzlich kann gesagt werden, dass Entscheide an der Urne aufgrund der höheren Stimmbeteiligung breiter abgestützt sind. Dies wiederum kann zu einer diskussionslosen Übernahme der Vorschläge führen. Ich setze mich persönlich für den direkten Austausch zwischen gewählten Politikerinnen und Bürgern ein und hoffe, dass auch in dieser Situation die Informationen bei den Stimmberechtigten ankommen. Zeigen wir noch etwas Durchhaltewillen und hoffen, dass der Virus die direkte Demokratie im Jahr 2022 nicht weiter einschränkt.Martin Büchel, Rüthi

Abo Aktion schliessen
News aus der Region?

Alle Geschichten, alle Bilder

... für nur 12 Franken im Monat oder 132 Franken im Jahr.