Einige ältere Wasserkraftwerke werden wohl stillgelegt

Felix Bischofberger wurde im Februar zwar nicht mehr wiedergewählt, weshalb er mit Ablauf der Legislatur Ende Mai aus dem Kantonsrat ausgeschieden ist. Die Regierung hat kürzlich aber noch eine pendente einfache Anfrage von ihm beantwortet. Der CVPler aus Altenrhein hatte sich darin nach den Konsequenzen eines Bundesgerichtsurteils für Wasserkraftwerke im Kanton erkundigt, die noch aufgrund ehehafter Rechte betrieben werden.Der Gewässerschutz ist gleichwertig zu behandelnDas Bundesgericht hatte letztes Jahr in einem Streit um ein Kleinwasserkraftwerk im Kanton Zug dem WWF recht gegeben. Es ging dabei um die Restwassermenge, aber auch um die rechtliche Grundlage der Betriebsbewilligung. Das Gericht hielt fest, dass die althergebrachten, vom Prinzip her unbeschränkt gültigen privaten Wasserrechte – sogenannte ehehafte Wasserrechte – abgelöst werden müssen durch Konzessionen, die heute geltendem Recht entsprechen.Die höchstrichterliche Weisung werde im Kanton St. Gallen so umgesetzt, dass «zumindest einigen der bestehenden Kleinwasserkraftanlagen mit ehehaften Wasserrechten auch künftig eine wirtschaftliche Existenz möglich ist», schreibt die Regierung in ihrer Antwort. Einfach werde die Konzessionierung dieser Anlagen allerdings nicht sein. Dies weil die Produktion erneuerbarer Energie aus Wasserkraft gleichwertig zu behandeln sei wie das Interesse, die Ökosysteme der Gewässer dabei nicht übermässig zu beeinträchtigen. Die Regierung geht deshalb davon aus, dass zumindest einige der heutigen Anlagen mittelfristig nicht mehr wirtschaftlich weiterbetrieben werden können.Das Potenzial ist ausgeschöpftDer Stromanteil aus heimischer Wasserkraft betrage im Kanton St. Gallen rund 18 Prozent. Von Bedeutung seien dabei die grossen und mittelgrossen Anlagen, die bereits alle konzessioniert seien. Das Potenzial der Wasserkraft ist damit im Kanton St. Gallen nach Ansicht der Regierung bereits weitgehend ausgeschöpft.