Ein Schnellschuss mit Folgen?

Etwa drei Prozent aller Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Stadt Altstätten haben Ende November an der Bürgerversammlung einer Senkung des Steuerfusses um sieben Prozentpunkte auf 122 Prozent mehrheitlich zugestimmt. Die finanzielle Situation der Stadt lasse eine weitere Senkung durchaus zu, wurde argumentiert. Diskussionslos – und ohne grossen Widerstand von Seite des Stadtpräsidenten – winkten die Bürger die fünfte Steuerfusssenkung innerhalb von fünf Jahren durch. Ein Vorgehen, das im Vorstand von a plus zu reden gab.Dank der guten Wirtschaftslage war es in den letzten Jahren auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene fast überall ein Leichtes, schwarze Zahlen zu schreiben. Altstätten macht da erfreulicherweise keine Ausnahme. Fakt ist aber auch, dass die Prognosen für die Zukunft nicht nur rosig aussehen. Mit dem gleichen Elan die Steuern wieder zu erhöhen, wird wesentlich schwieriger werden. Kommt dazu, dass in unserer Stadt nach wie vor ein hoher Abschreibungsbedarf besteht und auch in Zukunft grosse Vorhaben mit Millioneninvestitionen auf ihre Realisierung warten. Nicht zuletzt auch wegen den zentralörtlichen Aufgaben, die Altstätten übernimmt. Die Gefahr ist gross, dass die Stadt bei den ersten dunklen Wolken am Finanzhimmel wieder rigoros den Sparhebel ansetzen wird.Solche Schnellschüsse sollte es in Altstätten in Zukunft nicht mehr geben. Nicht weil a plus grundsätzlich gegen eine weitere Reduktion des Steuerfusses ist, sondern weil eine verschwindend kleine Minderheit der Altstätter Bürgerschaft darüber entschieden hat. Kommt dazu, dass im Vorfeld der Versammlung die Bürgerschaft nicht informiert worden ist, dass ein Antrag auf Steuerfuss-Senkung eingereicht werden wird. Das ist laut Gemeindeordnung auch nicht nötig, aber Transparenz und Fairness bekommen der kommunalen Politik allemal besser als heimlich arrangierte Hinterzimmer-Aktionen, mit denen der Souverän an der Bürgerversammlung überrascht wird.Die Stadt Altstätten muss sich überlegen, ob sie ihre Stimmbürger – in Unkenntnis der definitiven Jahresrechnung – weiterhin im November über die Festsetzung des Steuerfusses entscheiden lassen will. Am demokratischsten wäre es, wenn mit einer revidierten Gemeindeordnung in Übereinstimmung mit dem kantonalen Gemeindegesetz solch folgenreiche Entscheide in Zukunft dem Stimmbürger an der Urne überlassen würden. Mit Sicherheit erreichte man in Altstätten mit dieser Variante eine mehrfach höhere Stimmbeteiligung – und damit einen politisch und gesellschaftlich breiter abgestützten Entscheid.Vorstand a plus, Altstätten