Drei Gruppen von Gegnern

Was in der Landespolitik öfter vorkommt, ist nun in Au-Heerbrugg feststellbar: Gegner einer Abstimmungsvorlage vertreten zwar grundverschiedene Positionen, wollen vordergründig aber dasselbe: ein Nein.Die Einheitsgemeinde-Gegner des ersten von drei Lagern haben keine Lust auf andere Strukturen. Sie finden, das Bisherige habe sich bestens bewährt. Ihnen liegt an der Wahrung der uneingeschränkten Schulautonomie. Geht es nach ihnen, soll die Schulgemeinde selbstständig bleiben. Dieser Wunsch ist nach wie vor verbreitet, obschon der Schritt von der Einheitsgemeinde zurück in die Selbstständigkeit nirgendwo im Kanton bisher ein Thema war und vielerorts die gewichtigen Vorteile der Einheitsgemeinde geschätzt werden.Die Gegner der zweiten Gruppe wünschen sich das pure Gegenteil. Bedeutend mehr als nur die Zusammenlegung von Primarschule und politisch Au-Heerbrugg. Ginge es nach dieser zweiten Gegner-Gruppe, sollten am besten gleich alle Schulgemeinden der Gemeinden Berneck, Balgach, Au-Heerbrugg sowie die Oberstufe Mittelrheintal zusammengeführt werden.In einem allenfalls weiteren Schritt liessen sich sodann die politischen Gemeinden Balg­ach, Berneck sowie Au-Heerbrugg fusionieren und mit der neuen grossen Schulgemeinde zusammenlegen – zur Grossgemeinde Heerbrugg.Einer späteren allenfalls regionalen Lösung steht das aktuelle Abstimmungsprojekt, über das die Schulbürgerschaft von Au-Heerbrugg am 10. Februar abstimmt, nicht im Weg. Eine Zusammenführung «nur» der Primarschule Au-Heerbrugg mit politisch Au-Heerbrugg muss keineswegs der Weisheit letzter Schluss sein.Andererseits ist die Einheitsgemeinde, wie sie geplant ist, nicht als Vorstufe für weitere Zusammenführungen gedacht. Das Projekt steht grundsätzlich für sich. Weder geht von ihm ein weiterer Fusionsdruck aus, noch verhindert oder erschwert es eine spätere, weitergehende Fusion.Vor einer Abstimmung wie jetzt in Au-Heerbrugg gibt es immer auch Gegner, die nach dem Motto verfahren, wozu sich einbringen, ich kann dann ja Nein stimmen. Dass der Präsident der Oberstufe Mittelrheintal am ersten von drei Info-Anlässen eine regionale Lösung propagierte und sich gegen die Abstimmungsvorlage wandte, ist zwar sein gutes Recht. Anders als von Gegnern, die kein hohes Amt bekleiden, könnte man von einem OMR-Präsidenten allerdings erwarten, dass er sich schon früher äussert. Seine Vorstellung von einer regionalen Lösung hätte der Diskussion sicher gut getan.*Die dritte Gegner-Gruppe beklagt zu Recht einen grundlegenden Schwachpunkt der Abstimmungsvorlage. Er besteht darin, dass in Heerbrugg lebende Balgacher und Bernecker, die heute Schulbürger von Au-Heerbrugg sind, mit der Bildung der geplanten Einheitsgemeinde ihr Stimm- und Wahlrecht als Schulbürger verlören. Jemand, der am Schul- und am politischen Geschehen Anteil nimmt, muss den Ausschluss aus der Schulgemeinde als Affront verstehen. Es könnte die landesweit einzigartige Situation entstehen, dass eine grössere Zahl von Bürgerinnen und Bürgern keiner Schulgemeinde zugehören.Das Desinteresse an Bürgerversammlungen, Abstimmungen und Wahlen mag grundsätzlich zwar ausgeprägt sein. Die Bedeutung des Rechts zur Beteiligung wird dadurch aber nicht geschmälert.Gert Bruderer * OMR-Schulpräsident Ivo Riedi entgegnet, an der OMR-Schulbürgerversammlung vom März 2016 habe er gegen Ende eine Folie gezeigt, mit der die Meinung des OMR-Schulrats zum Ausdruck gebracht worden sei. Das trifft zu. Riedi wies bei jener Gelegenheit darauf hin, dass die Diskussion über eine regionale Lösung nicht ausser Acht gelassen werden sollte.