Diepoldsauer in neuer Kommission

Jeweils zu Beginn der Sessionen stellt der Kantonsrat Kommissionen zusammen, deren Aufgabe es ist, neue Geschäfte für die Diskussion in den Fraktionen und im Gesamtrat vorzubereiten. In der aktuellen Session gab es lediglich eine Kommission zu besetzen, welche sich mit einer Änderung im kantonalen Krankenversicherungsgesetz (Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung) auseinandersetzen wird. Keine Schwarze Liste mehr für säumige PrämienzahlerEs geht darin einzig um die Abschaffung der so genannten Schwarzen Liste. Auf jene werden heute säumige Prämienzahler gesetzt. Die Krankenversicherungen vergüten dann lediglich noch Notfallbehandlungen. Es stellte sich aber heraus, dass die Liste keine Verbesserung der Zahlungsmoral der Versicherten bewirkt, wie man es erwartet hatte. Man muss im Gegenteil davon ausgehen, dass sie die Gesundheit Bedürftiger gefährdet. Der Kantonsrat hat darum eine Motion für die Abschaffung der Schwarzen Liste gutgeheissen. Dazu müssen nun die Bestimmungen für die Liste aus dem Gesetz gestrichen werden.In der Kommission für die Beratung des Geschäfts werden auch zwei Kantonsräte aus dem  Rheintal mitwirken, beide aus Diepoldsau: SVP-Kantonsrätin Carmen Bruss und FDP-Kantonsrat Stefan Britschgi.