10.12.2021

Die Regierung soll den Zug nehmen

Meinrad Gschwend findet, die Regierungsrätinnen und Regierungsräte wären ein besseres Vorbild, liessen sie die Staatskarossen öfter in der Garage und führen stattdessen im ÖV. Die Regierung meint: «Das tun wir schon längst.»

Von Max Tinner
aktualisiert am 02.11.2022
Als Kantonsrat und Regierung im September über die Schwerpunktplanung für die Jahre bis 2031 debattierten, ging es auch um Massnahmen, mit denen der Kanton dem Klimawandel begegnen möchte. Regierungspräsident Marc Mächler antwortete auf eine Frage des Altstätter Kantonsrats und Stadtpräsidenten Ruedi Mattle, dass zur Reduktion des CO2-Gesamtausstosses neben staatlichen Massnahmen letztlich auch eine Veränderung im Konsumverhalten jedes Einzelnen nötig sei. Gschwend fühlt sich zur Gretchenfrage provoziertDas hat den Altstätter Grünen Meinrad Gschwend gestochen. Wie Goethe das Gretchen den Faust nach der Religion fragen lässt, wollte Gschwend daraufhin von der Regierung in einem Vorstoss wissen, wie denn sie es mit einer Veränderung des eigenen Verhaltens halte.Gschwend sind nämlich gleich die Auftritte der Regierungsrätinnen und Regierungsräte in den Regionen in den Sinn gekommen, im Rheintal etwa an der Rhema oder am Wirtschaftsforum, zu denen sie sich in grossen Autos chauffieren lassen. Der Bevölkerung falle so etwas durchaus auf, hielt Gschwend fest. Besser, als mit der Staatskarosse aufzukreuzen, wäre daher, mit dem öffentlichen Verkehr anzureisen, appellierte er.Dieser Vorbildfunktion sei sie sich sehr wohl bewusst, entgegnet die Regierung nun in ihrer Antwort auf die Interpellation. Im Kanton St. Gallen werden den Mitgliedern der Regierung auch keine persön­lichen Dienstfahrzeuge gestellt. Es stehen ihnen aber vier Staatswagen zur Verfügung, dieselben, die auch für Fahr­ten mit hohen Staatsgästen genutzt werden. Mit dieser kleinen Staatswagenflotte wurden von 2016 bis 2019 durchschnittlich 54 940 Kilometer pro Jahr gefahren. Letztes Jahr waren es als Folge der Pandemie deutlich weniger. Die Regierung betont, dass sie die Staatswagen zurückhaltend nutze. Die Regierung fährt Zug, Bus, Mobility und auch VeloMeist führen die Regierungs­rätinnen und Regierungsräte vielmehr bereits heute mit dem öffentlichen Verkehr (wie dies Gschwend ja fordert) oder auch mit dem eigenen Velo, mit einem Mobility- oder teils auch mit dem eigenen Privatauto. Auch Mitfahrgelegenheiten würden genutzt. «Die Nutzung dieser ‹Alternativen› ist der Normal- und nicht der Ausnahmefall», hält die Regierung fest.Meinrad Gschwend nimmt dies erfreut zur Kenntnis. Es lohne sich auf jeden Fall, aus ökologischen Gründen, aber auch aus finanziellen Überlegungen und nicht zuletzt im Hinblick auf die Vorbildfunktion der Regierung, die Staatskarossen nur zurückhaltend einzusetzen, schreibt er auf Nachfrage. Gleichzeitig hofft er darauf, dass die Regierung es nicht bei der Mobilität belässt. Es gebe für Amtsinhaber auf allen Ebenen eine Vielzahl von Möglichkeiten, im Kleinen wie im Grossen, einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. «Es braucht nicht nur  umfassende Studien und teure Konzepte, sondern auch die kleinen Schritte», meint er. Das habe jeder und jede in der Hand. Gschwend erinnert an die alte Redewendung, mit der er seinen Vorstoss auch übertitelt hatte: «Jede Reise beginnt mit dem ersten Schritt.»

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