Der Gemeinderat soll kleiner und attraktiver werden

Wolfhaldens Gemeinderat zählt heute sieben Mitglieder. Das soll sich aber bald ändern. Ge­meindepräsident Gino Pauletti spricht von einem Zeithorizont von maximal vier Jahren, bis zu dem der Gemeinderat noch lediglich fünf Sitze umfassen soll. Dessen Arbeit wäre dann vorwiegend strategischer Natur. Das Operative falle weg und würde mit einer Aufstockung in der Gemeindeverwaltung aufgefangen. «Es ist schon länger ein Ziel von uns, dass das Amt des Gemeinderats attraktiver wird», so Pauletti.

Unregelmässige Arbeitsbelastung

Heute umfasst jenes zwischen 10 und 20 Stellenprozenten. Die Arbeitsbelastung ist unregelmässig und Sitzungen lassen sich zunehmend schwieriger mit dem Familienalltag und der Berufstätigkeit der einzelnen Mitglieder vereinbaren. Das sind zumindest die Erfahrungen, die im Gemeinderat Wolfhalden gemacht werden. Pauletti weiter:

Das Amt des Gemeinderats hat nicht mehr den Stellenwert von früher. Die Anforderungen im privaten Bereich hingegen sind in den letzten Jahren stetig gestiegen.

Noch hat dies, abgesehen von der Schwierigkeit, gemeinsame Termine zu finden, keine konkreten Auswirkungen für die Arbeit im Rat. Doch der Gemeinderat will jetzt handeln, bevor sich eines Tages vielleicht nicht mehr ausreichend Freiwillige für dieses Amt zur Verfügung stellen. «Wir handeln nicht aus einer Personalnot heraus, sondern um für die Zukunft gerüstet zu sein.»

Amt des Gemeinderats wird neu definiert

Die Arbeiten zur Neuorganisation verfolgt der Gemeinderat seit einigen Monaten. Als Beraterin greift der Gemeinderat auf Gemeindeschreiberin Sandra Eichbaum zurück. Sie wurde kürzlich zwar in den Stadtrat Arbon gewählt, doch steht gemäss Paulettis Ausführungen auch nachfolgend für Beratungen zur Verfügung. Bislang hat der Gemeinderat eine Auslegeordnung vorgenommen. Diese enthält die mögliche Neugestaltung der einzelnen Ressorts. So könnte ein solches beispielsweise sämtliche Infrastrukturbauten der Gemeinde umfassen (inklusive Entsorgung und Strassen), ein weiteres das Soziale, ein drittes den Bereich Schule.

Noch ist die Aufteilung nicht im Detail fixiert. Sicher ist jedoch: Die Arbeit der einzelnen Gemeinderatsmitglieder würde abnehmen, das Gemeindepräsidium mit zusätzlichen Verwaltungsaufgaben von heute 50 auf 80 Stellenprozente erhöht und die Gemeindeverwaltung erweitert werden. Wie dieser Ausbau aussehen wird, ist noch unklar. Pauletti: «Wir werden die Verwaltung nicht einfach aufblasen.» Synergien würden genutzt und Aufgaben anders verteilt. Unter dem Strich bräuchte es dann eine 50- bis 80-Prozent-Stelle, die neu besetzt werden müsste.

100'000 Franken Mehrkosten pro Jahr

Spätestens hier wird klar: Die Neuorganisation kostet Geld. Gemäss Ausführungen des Gemeindepräsidenten könnten die Mehrkosten etwa 100'000 Franken pro Jahr betragen. Dies hauptsächlich aufgrund der zusätzlichen Stelle in der Verwaltung. Die Entschädigung der Gemeinderatsmitglieder nehme derweilen ab, der Lohn für das Gemeindepräsidium würde erhöht. Da er nicht für eine eigene Lohnerhöhung einstehen möchte, ist für Pauletti klar, dass er, sobald die Neuorganisation Realität ist, vom Amt des Gemeindepräsidenten zurücktreten wird.

Wenn die Umsetzung in vier Jahren Realität wird, verzichte ich auf eine weitere Legislatur. Wenn die Neuorganisation früher kommt, räume ich meinen Posten früher.

Geplant ist die Umsetzung in vier Jahren. Noch sei man erst am Anfang, so Pauletti. Die Gemeindeordnung müsste angepasst und von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen werden. All das braucht seine Zeit. «Auch müssen Gemeinderat und Gemeindeverwaltung hundertprozentig hinter der Neuorganisation stehen. Ansonsten funktioniert das gesamte Projekt nicht.» Überzeugungsarbeit, die nun angegangen wird.