Der Ausfuhrstempel kommt per Post

Wir haben uns alle während der letzten zwei Jahre in gebührendem Mass an Hinweisschilder gewöhnt, die uns im Alltag daran erinnern, was wir zu tun oder zu lassen haben: Zutritt nur mit Maske, maximal zwei Personen erlaubt, Hände bitte desinfizieren, um nur einige Beispiele zu nennen. Nicht zu vergessen die gelben Kleber am Boden, die uns an den gebotenen Abstand zu einer vor uns stehenden Person erinnern.Beim Anblick der mit einem Stoppschild, Warnbaken sowie einem rot-weissen Flatterband verbarrikadierten Eingangstür des Zollamts Lustenau blieben denn auch Personen, die sich ihre Ausfuhren abstempeln lassen wollten, erst einmal in sicherem Abstand stehen. Um dann vorzutreten und das zu tun, was auf den Zetteln, die am Flatterband angebracht waren, geschrieben stand: «Abfertigung – Bitte hier klingeln». So geschehen am Dienstagnachmittag.Wegen Omikron möglichst wenige PersonenkontakteHerlinde Vetter aus Widnau hatte die Redaktion am Montagnachmittag auf die Neuerungen am Zollübergang Lustenau/Au aufmerksam gemacht. Mit ihrem Mann hatte sie in Vorarlberg eingekauft und wollte sich die drei Rechnungen an der Zollstelle abstempeln lassen – ein sogenannter Touristenexport, normalerweise eine Routineangelegenheit. Auf ihr Klingeln hin erklärte ein Zollmitarbeiter, die Abfertigung erfolge nur noch postalisch.[caption_left: Wer eine nachtägliche Umsatzsteuerrückvergütung erhalten möchte, muss an der Zollstelle Lustenau den Container gegenüber der Zollstelle aufsuchen und dort die Unterlagen deponieren.]Zum Ausfüllen der Rechnungsbelege sei der Containerbau gegenüber aufzusuchen. Dort habe man die Unterlagen in ein Kuvert zu legen und in die dafür vorgesehene Box einzuwerfen. Die abgestempelten Ausfuhrbelege würden per Post zugestellt.Um im Angesicht der Omikronwelle den Personenkontakt wo immer möglich einzuschränken, habe sich die österreichische Zollverwaltung zu dieser Massnahme entschlossen, teilt Stefan Trittner vom Bundesministerium für Finanzen auf Anfrage mit: «Die Regelung wurde mit Anfang Jänner eingeführt», schreibt der Pressesprecher, und sie gelte für alle Vorarlberger Zollstellen zur Schweiz und zu Liechtenstein.Bis zu einem Warenwert von 300 Franken können die Belege direkt ausgefüllt und bei der Zollstelle deponiert werden.Ab einem Warenwert von 301 Franken ist das Verfahren ein anderes: Aus Vorarlberg kommend am dortigen Zoll vorbeifahren, an der Schweizer Zollstelle anhalten, Rechnungen abstempeln lassen, gegebenenfalls Mehrwertsteuer zahlen, zurück zur Vorarlberger Zollstelle, alles in einen Umschlag stecken, korrekt beschriften und abgeben oder direkt an die Zollstelle Wolfurt schicken. Das Ehepaar Vetter entschied sich fürs Abgeben beim Zoll, fuhr jedoch noch rasch zu Hause vorbei, um die Rechnungen zu kopieren. Sie hätten sich eine bessere Vorinformation zur neuen Regelung gewünscht, sagt Herlinde Vetter. Auch die Schweizer Zollmitarbeitenden seien ahnungslos gewesen, so die 66-Jährige.Verwaltungsdeutsch erweist sich als HemmnisAm Dienstagnachmittag gaben manche an einem Ausfuhrstempel Interessierte bereits vor dem Container auf, da es ihnen zu kompliziert erschien. Andere kapitulierten angesichts der Anweisungen, die in bester Verwaltungssprache abgefasst sind. Die Rede ist da von «Waren mit Umsatzsteuer» und «Waren ohne Anmeldung» oder «Drittland». Korrekt zwar, aber längst nicht allen geläufig.Ohne Stoppschild und Absperrband kommt die Zollstelle in Höchst aus. Dort wird alles durch ein Fenster abgewickelt.[caption_left: Das Umsatzsteuerrückvergütungsformular wird an der Zollstelle Höchst durchs Fenster gereicht.]Der gewerbliche Verkehr ist von diesen speziellen Massnahmen nicht betroffen.