Deponie Neufeld: Zurück auf Null

Am Montag vergangener Woche organisierte die Gemeinde Rüthi ein Podium mit den drei Kandidatinnen für das Gemeindepräsidium. Die Plattform nutzten Hansruedi und Werner Bü-chel, um Fragen bezüglich der geplanten Deponie Neufeld zu stellen. Die beiden sind zwei der Einsprecher gegen den Sondernutzungsplan Deponie Neufeld. Anlässlich der vorgebrachten Fragen gibt Monika Eggenberger, Gemeindepräsidentin ad interim, gegenüber dieser Zeitung Auskunft.Dem Mitwirkungsrecht nicht Genüge getanZwischen dem Rhein und der Autobahn A 13 ist geplant, die Deponie Neufeld zu erstellen. Dort soll Bauaushub – sauberes Erdreich und Steine – eingelagert werden. Den dafür nötigen Sondernutzungsplan erliess der Gemeinderat am 15. Oktober. Innert der Auflagefrist gingen sechs Einsprachen ein. Daraufhin beauftragte der Gemeinderat einen Rechtsanwalt mit der Prüfung des Sachverhaltes. «Bei der Beurteilung haben wir festgestellt, dass Fehler beim Mitwirkungsrecht der Bevölkerung geschehen sind», sagt Monika Eggenberger.Der Gemeinderat und die Gesuchstellerin Robert König AG, Oberriet, führten am 29. Ok-tober einen Informationsanlass durch. Das Projekt war vom 30. Oktober bis 28. November des vergangenen Jahres öffentlich aufgelegt. Die Zeit zwischen der Informationsveranstaltung und dem Ende der Auflagefrist sei zu kurz gewesen, als dass dem Recht auf Mitwirkung Genüge getan worden wäre. Das Ergebnis aus dem Mitwirkungsprozess hätte in den Planungsbericht einfliessen müssen. Folglich hob der Gemeinderat in seiner Sitzung am 11. August den Erlass wieder auf. «Mit der Aufhebung des Erlasses sind alle Einsprachen hinfällig», sagt Monika Eggenberger. Der formale Fehler bewog den Gemeinderat dazu, das Verfahren zurück auf Null zu setzen. Noch in diesem Monat wird er mit der Grundeigentümerin (der Ortsgemeinde Rüthi) das weitere Vorgehen besprechen. Im Oktober nimmt der Gemeinderat die Beratung bezüglich des Verfahrens neu auf.Die Bevölkerung also erhält erneut eine Möglichkeit zur Mitwirkung beim Sondernutzungsplan Deponie Neufeld.Er und Werner Büchel seien froh, dass ihre Einsprache hinfällig geworden sei, sagt Hansruedi Büchel. Zu Beginn der Legislatur im nächsten Jahr könnte der neue Gemeinderat den Antrag stellen, dass der Kanton die Deponie Neufeld wieder aus dem Richtplan herausnimmt. «Wir hoffen auf die Vernunft des Gemeinderates.» Werner Büchel liegt ein Gemeinderatsprotokoll vom 28. Mai 2013 vor. Er interpretiert die Aussage: «Der St. Galler Richtplan wird jährlich überarbeitet, damit die aktuellen Bedürfnisse zeitgerecht aufgenommen werden können.» Nach Meinung Werner Büchels kann demnach die Deponie Neufeld wieder aus dem Richtplan herausgenommen werden.