CVP lässt Richter-Kandidatur offen

Seraina HessAls erfreulichen Aufsteller bezeichnete Regionalpartei-Präsident Sandro Hess die Kreisrichterwahlen des vergangenen Herbstes. Obschon die CVP den Anspruch der SVP auf ein Richteramt anerkannt hatte, stellte die Kreispartei mit Catherine Rüst eine Kandidatin, die in der Kampfwahl gegen Daniel Kaiser deutlich siegte. «Die gehässigen Anfeindungen anderer Parteien an unsere Adresse nach der Wahl und teilweise bis heute sind unangebracht und haltlos», sagte Hess am Montagabend. «Wir sind jederzeit transparent und exakt wie mit den anderen Parteien abgesprochen vorgegangen.» Bis zur nächsten Kreisrichterwahl sind es noch ein paar Monate: Am 23. September tritt das Volk an die Urne. Die SVP präsentierte ihren Kandidaten als Richter im Hauptamt in dieser Zeitung schon am Freitag: Es ist Salim Rizvi (42) aus St. Gallen, der im Finanzdepartement als stellvertretender Rechtsdienst-Leiter arbeitet. Sandro Hess gestand vor der Versammlung ein: «Es ist klar, die CVP ist mit fünf von neun hauptamtlichen Richtern stark vertreten und steht deshalb nicht unter Zugzwang, weshalb wir keinen Kandidaten stellen.» Der Antrag an die Delegierten war aber vage formuliert und lässt der CVP viel Spielraum: «Die Parteileitung wird je nach Verlauf der Kandidierendensuche ermächtigt, bei Bedarf zu einem späteren Zeitpunkt noch jemanden zu nominieren.» Zusammengefasst heisst das: Zieht Salim Rizvi seine Kandidatur zurück, will die CVP einen eigenen Kandidaten stellen; andernfalls nicht. Doch genau die Bezeichnung «Kandidat» stiess einigen Delegierten sauer auf, weil der SVP-Anwärter noch nicht offiziell nominiert worden ist, vergangene Woche aber bereits in der Presse vorgestellt wurde.Der Auer Martin Bieder tat in der Diskussion die Ansicht kund, die CVP solle keine Rücksicht auf irgendwelche Ansprüche nehmen und immer einen eigenen Kandidaten stellen, zumal die SVP in ihrem Umgangston nicht zimperlich sei und der Wählerschaft eine Auswahl zustehe. Sein Anliegen formulierte er als Antrag, den er schliesslich zurückzog, als er den Tenor der Versammelten wahrnahm. Und der lautete: Die CVP will der SVP ihren Anspruch gewähren und erachtet Anwärter Rizvi – zumindest gemäss Infos aus der Zeitung – als fähig, möchte aber vor der Zusicherung der Unterstützung die offizielle Kandidatur abwarten. «So bleiben wir flexibel und handlungsfähig», sagte Kantonsrat Michael Schöbi.Die 31 Versammelten stimmten dem Antrag der Parteileitung mit einer Enthaltung zu und liessen sich damit den weiteren Verlauf der Richterwahl offen.In den letzten Wochen wurde gesucht und schliesslich gefunden: Die Parteileitung der CVP Rheintal hat vier neue Mitglieder bekommen. Einerseits wurde das Gremium von sieben Mitgliedern auf neun aufgestockt, andererseits traten mit Jürg Dietsche und Karin Bürki Sonderegger zwei Mitglieder zurück. Einstimmig gewählt wurden Peter Frei (Balgach), Harald Herrsche (Oberriet), Sabine Kluser (Widnau) und Fabian Löliger (St. Margrethen). (seh)