20.06.2018

CVP ist mit Rizvi einverstanden

Richterwahlen Die CVP Rheintal gesteht der SVP den angestrebten Sitz eines hauptamtlichen Richters endgültig zu. Nachdem die Christdemokraten bei der letzten Richterwahl den SVP-Kandidaten noch erfolgreich mit einer Gegenkandidatur bekämpft hatten, sind sie nun mit einem neuen SVP-Kandidaten einverstanden. Dies teilte die CVP-Parteileitung am Mittwochmorgen sowohl der SVP-Spitze als auch der Redaktion von «Rheintaler» und «Rheintalischer Volkszeitung» mit.CVP: «Wir waren nicht unter Zugzwang»Die Frage, weshalb die CVP der SVP nicht wie die anderen Parteien schon viel früher den Verzicht auf Widerstand kundgetan habe, beantwortet CVP-Präsident Sandro Hess so: «Wir waren nicht unter Zugzwang und sahen auch keinen Grund, uns schon vor der offiziellen Nomination der SVP endgültig festzulegen.»Der Regionalpräsident der SVP sei allerdings schon Anfang Juni informiert worden, dass der mögliche Kandidat Salim Rizvi «bei der CVP gut ankommt».Eingabefrist läuft noch bis 2. JuliDie SVP hat derweil sowohl den Kandidaten für das Hauptrichteramt als auch die Kandidatin für das Nebenrichteramt (Heidi Britt aus Oberriet) der Staatskanzlei gemeldet. Die Frist für die Bekanntgabe von Kandidaten endet am 2. Juli.Dass weitere Kandidaten auftauchen, ist nicht anzunehmen. Es sieht somit ganz danach aus, dass der jetzt noch in St. Gallen lebende Samir Rizvi und Heidi Britt in stiller Wahl zu Richtern werden. Britt wird dann den zurücktretenden SVP-Richter Pius Fiala ersetzen, Rizvi die in Pension gehende CVP-Richterin Elisabeth Plüss.Die CVP schreibt, sie anerkenne mit dem Verzicht auf einen ihrer fünf Hauptamt-Richtersitze zu Gunsten der SVP deren Anspruch aufgrund ihrer Wählerstärke. (gb)

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