Agglo-Programm 23.02.2023

Bundesrat bewilligt 23,6 Millionen für Agglo-Projekte im Rheintal

Der Bundesrat hat am Mittwoch 23.6 Millionen Franken für die Agglomeration Rheintal beschlossen. Dieser Beschluss kommt nun noch vors Parlament.

Von pd
aktualisiert am 23.02.2023

Für den Ausbau nötiger Verkehrsinfrastruktur beantragte die Agglomeration Rheintal – der Zusammenschluss des Kantons St. Gallen, des Landes Vorarlberg und 23 Gemeinden auf beiden Seiten des Rheins – beim Bund ein Massnahmenpaket mit drei Einzelmassnahmen (Investitionskosten über 5 Millionen Franken) und rund 60 Pauschalmassnahmen (Investitionskosten pro Massnahme unter 5 Millionen Franken). Das Investitionsvolumen beträgt rund 79 Millionen Franken.

Wie der Verein Agglomeration Rheintal in einer Medienmitteilung schreibt, beantragt der Bundesrat dem Parlament nun, der Agglo Rheintal für den A-Horizont (Umsetzung zwischen 2024 - 2028) Beiträge in der Höhe von 23.6 Millionen Franken zu gewähren.

Das Parlament wird im Herbst 2023 über die vorliegenden Anträge beschliessen. Die Massnahmen des AP4 können nach Gutheissung ab 2024 bis Ende 2028 realisiert werden.

Geld für die neuen Fussgänger- und Velobrücken

Bei den Infrastrukturmassnahmen der Agglo Rheintal liegt der Fokus auf kurzfristig realisierbaren Massnahmen im Bereich Fuss- und Veloverkehr und bei der Aufwertung der siedlungsorientierten Hauptstrassen (Lebensadern). Zudem widmet sich das AP4 Rheintal kurzfristigen Massnahmen im öffentlichen Verkehr. Dazu gehört im Besonderen auch die neuen rheinquerenden Fuss- und Velobrücken zwischen Au und Lustenau sowie zwischen Widnau und Diepoldsau.

Langfristige Mobilitätslösungen

Längerfristig (B- und C-Horizont) sind nebst weiteren Massnahmen zur Aufwertung der Strassenräume und des Fuss- und Veloverkehrsnetzes grössere Optimierungen im öffentlichen Verkehr, Strassennetzergänzungen mit flankierenden Massnahmen und Verkehrsmanagementmassnahmen vorgesehen. Der Verein Agglomeration Rheintal schreibt:

Alle diese Projekte und Massnahmen leisten ihren Beitrag zur Entwicklung des Rheintals.

Dazu sehe das Agglomerationsprogramm 4. Generation für den B-Horizont (Umsetzung zwischen 2028 und 2032) Investitionen von knapp 60 Mio. Franken vor. Diese Massnahmen müssen für eine Mitfinanzierung durch den Bund im Rahmen einer nachfolgenden Agglomerationsprogramm-Generation noch weiterentwickelt werden. Die Weiterentwicklung betrifft vor allem ihre Bau- und Finanzreife oder das Kosten-Nutzen-Verhältnis.

 

Agglomeration Rheintal

Der Verein Agglomeration Rheintal wurde als Ergebnis eines grenzüberschreitenden Zusammenarbeitsprozesses 2016 gegründet. Hauptziel des Vereins ist die Einreichung eines genehmigungsfähigen Agglomerationsprogrammes beim Schweizer Bund und damit Beiträge an Infrastruktur-Bauvorhaben im Bereich Verkehr zu erhalten. Mit dem Agglomerationsprogramm Rheintal wird versucht, die Zusammenarbeit im Bereich der Verkehrs-, Siedlungs- und Freiraumplanung durch konkrete Umsetzungsmaßnahmen zu intensivieren.

Der Verein ist landesübergreifend organisiert und ermöglicht eine strukturierte und enge Zusammenarbeit der beiden Nationen. Der Kanton St. Gallen, das Land Vorarlberg und 23 Gemeinden beidseits des Rheins sind aktuell Mitglieder des Vereins Agglomeration Rheintal.

Vereinsmitglieder sind die 23 Gemeinden: Altach, Altstätten, Au, Balgach, Berneck, Diepoldsau, Eichberg, Feldkirch, Gaissau, Götzis, Höchst, Hohenems, Koblach, Lustenau, Mäder, Marbach, Meiningen, Oberriet, Rankweil, Rebstein, Rüthi, St. Margrethen und Widnau sowie der Kanton St. Gallen und das Land Vorarlberg.

Weiterführende Informationen und Unterlagen zum Thema Agglomerationsprogramm findet man auf der Webseite des Vereins: www.agglomeration-rheintal.org

 

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