14.06.2018

«Büssen ist eine offensichtliche Variante»

Das achtlose Wegwerfen von Müll in die Umgebung ist ein Dauerthema. Seit 2011 ermöglicht das kantonale Gesetz, Abfallsünder zu büssen. Ob das etwas bringt, ist eher umstritten. In der Region legen die Behörden grossen Wert auf Information.

Von Carmen Kaufmann
aktualisiert am 03.11.2022
Carmen KaufmannSobald es wieder wärmer wird, nimmt auch das Littering-Problem zu. Aus Gründen wie Bequemlichkeit, mangelndem Verantwortungsgefühl und Gleichgültigkeit gehen sowohl Jugend- liche als auch Erwachsene eher nachlässig mit der Abfallentsorgung um.Littering ist ein Dauerthema. Die Rheintaler Behörden sprechen zwar davon, dass es sich in den letzten Jahren nicht verschlimmert habe, aber beständig bleibe es. Gemäss dem Übertretungsstrafgesetz des Kantons St. Gallen steht es jeder Gemeinde zu, Littering mit einer Geldbusse zu strafen. Bei Kleinabfällen beträgt die Strafe in der Regel 50 Franken, wenn der Abfallsünder in flagranti erwischt wird. Bei grösseren Verunreinigungen kann eine Busse von 200 Franken erhoben werden. Im Rheintal wurde das Gesetz in einigen Gemeinden umgesetzt. Über Erfolge äussern sich Gemeindepräsidenten und Behörden eher vage.Auch Gemeindemitarbeiter können Bussen erhebenDie Rheintaler Gemeinden regeln die Bussenerhebung unterschiedlich. Während in Altstätten nur die Polizei büsst, sind in St. Margrethen und Oberriet teils auch Mitarbeiter des Bauamts dazu berechtigt. Der Sicherheitsdienst hingegen kann nur die Personalien der Verantwortlichen aufnehmen und der Gemeinde zur Bussenerhebung weiterleiten.Besonders eindringlich macht Diepoldsau auf die Geldstrafe aufmerksam. Am Dorfeingang weist ein Schild auf das Büssen bei Littering hin. Es soll die Menschen sensibilisieren. Ratsschreiberin Andrea Hanselmann sagt, in den letzten Jahren habe es immer mehrere Bussen wegen Littering gegeben. In diesem Jahr seien es bisher erst vier. Erst kürzlich kam es in Diepoldsau zu Vorfällen mit illegal entsorgten Abfällen. Der Unterhaltsdienst fand an drei Stellen inoffizielle Kehrichtsäcke. Nach Durchsuchung der Säcke konnten die Umweltsünder ausfindig gemacht und mit einer Geldstrafe von 200 Franken gebüsst werden. Die Gemeinde setzt die Bestimmung konsequent durch.Kapazitäten zum Büssen nicht vorhanden«Die Schwierigkeit liegt darin, die Verantwortlichen überhaupt zu erwischen. Meistens sind es Autofahrer, die den Müll aus dem Fenster schmeissen. Der Aufwand, sie zu finden, ist einfach zu gross. Dafür bräuchte es mehr Personal», sagt der Oberrieter Gemeindepräsident Rolf Huber. Amtskollege Reto Friedauer aus St. Margrethen stimmt zu, dass die Bussenerhebung voraussetze, dass der Abfallsünder auf frischer Tat ertappt werde oder entsprechende Anzeigen eingingen, was aber nur selten der Fall sei.Lohnt es sich also überhaupt, zu büssen? Die Polizei geht anderen Aufgaben nach, als nur Abfallsünder zu erwischen. Rolf Huber sagt, die grossen Verunreiniger seien zwar erwischt und bestraft worden. Es fehlten aber Arbeitskräfte, um ständig zu kontrollieren.Präsent sein und stetig informieren«Büssen ist eine Variante, eine offensichtliche. Aber der Schwerpunkt liegt in Öffentlichkeitsarbeit, Sensibilisierung der Jugendlichen und Rundtouren», sagt Reto Friedauer. In St. Margrethen und Oberriet achten auch Beamte auf die Abfallbeseitigung im öffentlichen Raum. Besonders an Stellen, wo keine Reinigungsdienste Arbeit leisten.Solange das Problem nicht ins Bewusstsein der Menschen eindringe, ändere sich auch nichts, sagen Behörden aus der Region. Wichtig sei, präsent zu sein und stetig zu informieren. Bisher bemühten sich die Gemeinden um das Abfallproblem mit Littering-Plakaten aus der Landwirtschaft, die an Dorfeingängen platziert sind, oder mit Putztagen für Schüler und Asylsuchende.Einzelne Rheintaler Schulklassen nehmen jährlich am Clean-Up-Day teil, den die Interessengemeinschaft für eine saubere Umwelt (IGSU) veranstaltet. Erst kürzlich starteten zwei Primarschulklassen von Diepoldsau eine Müllsammelaktion. Sie halfen dem Landwirt Peter Kuster vom Tratthof, die Wiesen von Diepoldsau bis Oberriet von Abfall zu befreien. Dabei kamen 15 Säcke Müll zusammen. Zudem gibt es ein neues Abfallkonzept in Diepoldsau. Am Alten Rhein wurden drei Abfallpressen aufgestellt. Andrea Hanselmann sagt, der Abfall sei seither von 25 auf 12 Tonnen reduziert worden.Auch der Sicherheitsdienst geht an öffentlichen Treffpunkten aktiv auf Jugendliche zu und macht sie darauf aufmerksam, den Abfall wieder mitzunehmen. Einige Gemeinden Vorarlbergs führten zudem eine neue Methode ein, um die Aufmerksamkeit der Bewohner zu erregen. An Strassenrändern wurden gelbe Pfeile aufgestellt, die auf weggeworfene Abfälle hinweisen.

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