Bei den Tarifen geigt’s nicht so recht

Sandro Hess kritisiert die grossen Unterschiede zwischen den Tarifen der Musikschulen im Kanton. Es gehe nicht an, dass die Schülerinnen und Schüler in manchen Gemeinden für den freiwilligen Instrumental- oder auch Gesangsunterricht fast das Doppelte von dem zu bezahlen hätten, was andere Musikschulen deren Kindern und Jugendlichen in Rechnung stellten. Dies schrieb er sinngemäss in einer Interpellation, die er gemeinsam mit dem früheren Kantonsratspräsidenten Daniel Baumgartner (SP, Flawil) im Herbst der Regierung zur Stellungnahme eingereicht hatte. Auch teils grosse Unterschiede bei den Anstellungsbedingungen und Löhnen für Musikleh­rerinnen und -lehrer und für die Schulleitungen bemängelten Hess und Baumgartner darin.Die Regierung will allerdings keinen Missstand erkennen. Der freiwillige Instrumental- und Vokalunterricht sei nicht Teil des unentgeltlichen Grundschulunterrichts, weshalb die Eltern an den Kosten beteiligt werden können, hält sie in ihrer nun vorliegenden Antwort fest. Die Musikschulen bzw. deren Trägerschaften setzten ihre Tarife autonom fest, wobei der Unterricht für Kinder und Jugendliche aber günstiger sein müsse als für Erwachsene. Auch die wirtschaftliche Situation der Eltern sei zu berücksichtigen.St. Galler Regierung gegen «gleichgeschaltete Tarife»Tatsächlich differieren die Tarife dennoch stark: Für schulpflichtige Kinder werden 370 bis 460 Franken pro Semester in Rechnung gestellt, für Jugendliche zwischen 390 und 790 Franken. Mit diesen Zahlen bestätigt die Regierung zwar die Kritik Hess’ und Baumgartners. Sie hält aber auch fest, dass alle Tarife bundesrechtskonform seien. Für «gleichgeschaltete Ta­rife» sieht sie keinen Anlass: Für eine einheitliche Regelung müssten die Musikschulen (deren Organisation heute in der Kompetenz der Gemeinden liegt) kantonalisiert werden. Dies habe der Kantonsrat 2017 bei der Verankerung des freiwilligen Musikschulunterrichts im Volksschulgesetz aber nicht gewollt. Zumindest «erwuchs in der Gesetzesberatung dieser Haltung kein Widerstand», hält die Regierung fest. Auch hinsichtlich der Ta­rifgestaltung wurde dort den Musikschulen bzw. deren Trägerschaften Autonomie zuge­sichert, eingeschränkt einzig durch die Minimalvorschriften des Bundesgesetzes über die Kulturförderung (welches vorschreibt, dass die Tarife für Kinder und Jugendliche deutlich unter jenen für Erwachsene liegen müssen).Sandro Hess und Daniel Baumgartner halten an ihrer Sicht der Dinge fest: Der Kanton mache es sich da ganz schön einfach, wenn er die ganze Verantwortung von sich weise. «Eine gewisse Autonomie ist sicherlich gut, aber die Kostenspanne ist im Vergleich einfach teilweise sehr gross», hält Sandro Hess fest. Er und Baum­gartner wollen nun im Mai mit der Musikkommission des Verbands St. Galler Volksschulträger über die Musikschultarife reden. Eine Motion zur Änderung der Gesetzeslage schliessen die beiden nicht aus.