20.03.2020

Anträge dieses Jahr nicht möglich

Die Gemeinde Au führt anstelle einer Bürgerversammlung eine Urnenabstimmung durch.

Von Gert Bruderer
aktualisiert am 03.11.2022
Mit diesem Vorgehen ist die Gemeinde in guter Gesellschaft. Denn auch alle anderen Gemeinden des St. Galler Rheintals haben sich angesichts der Corona-Krise für diese Notlösung entschieden.Vorversammlungen und Bürgerversammlungen können ja keine stattfinden.IG meint, Virus werde als Ausrede benutztDie IG Au-Heerbrugg hätte verschiedene Anträge stellen wollen, unter anderem eine Steuerfussreduktion um 10 auf nur noch 80 Prozent sowie eine Beschneidung der Finanzkompetenzen. Weil mit der Urnenabstimmung die Möglichkeit entfällt, über diese Anträge abzu-stimmen, hat die IG Au-Heerbrugg der Redaktion einen Leserbrief zukommen lassen, in dem von einer «Aushebelung urdemokratischer Rechte» die Rede ist.Man bekomme den Eindruck, das Virus werde als Ausrede benutzt, schreibt die IG. Die Redaktion hat die Publikation des Leserbriefs als Ganzes abgelehnt, weil er bereits hinlänglich geäusserte Kritik am Gemeindepräsidenten wiederholt.Den BetriebaufrechterhaltenDie Urnenabstimmung ist auf den 19. April angesetzt. Es trifft zu, dass die aussergewöhnliche Situation in diesem Jahr keine Diskussion an einer Versammlung zulässt und wie gesagt Anträge von aussen ausnahmsweise nicht möglich sind. Es wird wie auch in anderen Gemeinden nur über die Anträge der Gemeinde abgestimmt. Das Hauptaugenmerk der Gemeinde gilt gegenwärtig der Aufrechterhaltung des Betriebs sowie der Gesundheit der Mitarbeitenden.Idealerweise soll möglichst die Hälfte des Rathauspersonals zu Hause arbeiten können. Im Rathaus sollen weiterhin alle Abteilungen noch ausreichend besetzt sein, wobei an abwechslungsweises Arbeiten daheim und im Büro gedacht wird.Gert Bruderer

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