Antennenbaupause in der Wohnzone

Wer keine Handyantenne in der Nähe seiner Wohnung haben möchte, wird sich freuen: Der Gemeinderat von Oberriet hat eine Planungszone für Mobilfunkanlagen erlassen. Sie umfasst die reinen Wohnzonen im ganzen Gemeindegebiet. Bis auf Weiteres darf dort keine Antenne gebaut werden.Die Planungszone ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Bis 22. April könnte dagegen noch Einsprache erhoben werden. Und selbst, sollte es keine geben, bedeutet dies nicht, dass der Bau von Antennen damit für alle Zeiten verboten ist. Die Planungszone ist nur ein paar Jahre gültig und soll in der Gemeinde Oberriet lediglich verhindern, dass während der laufenden Ortsplanungsrevision Antennen gebaut werden, wo man künftig eigentlich keine haben möchte. Bedarf besteht, Corona zeigt esWeil die Netzbetreiber auf den neuen Standard 5G ausbauen wollen, wären Gesuche noch im Verlauf des Ortsplanungsprozesses wahrscheinlich, sagt Ge­meindepräsident Rolf Huber. Jetzt erst recht, wo sich in der Corona-Krise zeige, dass die Netze gleich einmal überlastet sind.Ob das künftige Baureglement Antennen in (reinen) Wohnzonen grundsätzlich ausschliessen wird, lässt Huber offen. Der Gemeinderat wolle vorerst lediglich prüfen, was möglich und was sinnvoll ist. Man wolle sich dabei auch vor neuen Ideen nicht verschliessen, von denen jetzt womöglich noch nicht einmal die Rede sei: «Die Technik entwickelt sich rasant.»Anders als früher, als die Gemeinden kaum eine Möglichkeit hatten, ein Gesuch für den Bau einer Antenne abzulehnen, bietet das Planungs- und Baugesetz, das seit Herbst 2017 gilt, immerhin eine Handhabe gegen den Bau von Antennen in reinen Wohnzonen.Dies gilt nicht für Zonen, in denen auch Gewerbe zugelassen ist, also weder in Arbeitszonen, noch in gemischten Wohn- und Gewerbezonen, und auch nicht in Kernzonen, für die weitgehend die Bestimmungen für gemischte Zonen gelten. Deswegen ist das Antennengesuch der Swisscom zulässig, das in Oberriet fast zeitgleich mit dem Erlass der Planungszone eingereicht worden ist: Sie soll auf dem Kieswerk Sieber neben dem Binnenkanal montiert werden, das in einer Industriezone liegt. Weil als Folge des neuen Gesetzes praktisch alle Gemeinden ihre Ortsplanung überarbeiten müssen, haben bereits einige von ihnen Planungszonen für Mobilfunkanlagen erlassen. In der Region machte vor zwei Jahren Sennwald den Anfang, vor kurzem tat es auch Rebstein.