Gut eine Stunde stand der 42-Jährige auf der Bühne des «Sonne»-Saals und skizzierte das Verhältnis der Schweiz zur EU; so lange hatte wohl keiner der 200 Gäste den SRF-Korrespondenten je sprechen hören. Seine Tagesschau-Präsenzzeiten liegen in der Regel bei ein bis zwei Minuten Sendezeit. Dann wird der SRF-Mann aus Brüssel zugeschaltet und fasst zusammen, was bei den meist mehrstündigen EU-Sitzungen verschiedenster Gremien beschlossen wurde – oder auch nicht.Unbeabsichtigt
brandaktuelles ThemaAls die Biene Bank Sebastian Ramspeck verpflichtete, war längst noch nicht klar, dass das Rahmenabkommen über das die Schweiz und die EU seit nunmehr 2014 beraten, gerade im Fokus der politischen Berichterstattung steht. Die Verhandlungen kommen nicht recht voran und dies, obwohl im Oktober – nach EU-Zeitplan – ein Ergebnis vorliegen sollte. Mit einem kurzen Videoclip gewährte der SRF-Korrespondent Einblick in seine Arbeit in Brüssel und verdeutlichte zugleich anschaulich, dass, allen voran Jean Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, auf die Schweiz nicht unbedingt gut zu sprechen ist.
Während einer Pressekonferenz im Februar hatte Sebastian Ramspeck Juncker gefragt, ob dieser immer noch der Auffassung sei, das Rahmenabkommen sei ein Freundschaftsvertrag. Juncker gab Ramspeck zu verstehen, dass seiner Meinung nach die Schweizer ein getrübtes Bild über die Tiefe seiner Persönlichkeit hätten. Als stabil könne man die Beziehung zwischen der Schweiz und der EU nicht bezeichnen, stellte Ramspeck im Anschluss an das kurze Video fest. Im Politgeschäft täuschten «Küsschen-Küsschen-Fotos nicht selten Einigkeit und Harmonie lediglich vor. Als sicher im Berufsleben eines politischen Korrespondenten gilt die Erkenntnis: «Die nächste Krise kommt bestimmt», gab Ramspeck den Zuhörern zu verstehen. Auch wenn man seines Wissens bei einem EU-Gipfel noch nie über die Schweiz gesprochen habe – das Thema sei für einen Gipfel schlicht zu «exotisch» – ist die Schweiz doch immerhin mittlerweile «Chefsache» in der EU-Verwaltung in Brüssel, was vor 2014 nicht der Fall war.
«Die Schweiz ist ein strategisches Dossier geworden», machte Ramspeck deutlich, da die EU die Beziehungen zur Schweiz in einem grösseren Kontext sehe. Die Treffen finden auf Präsidentenebene statt, wobei es für Juncker, als EU-Präsident, sicher nicht unproblematisch sei, dass er auf Schweizer Seite stets ein anderes Gegenüber zu erwarten hat, gab Ramspeck zu bedenken. Zweifelsohne beabsichtige Juncker, das Rahmenabkommen noch während seiner Präsidentschaft abzuschliessen, die Mitte 2019 endet. Prognosen darüber, was ein Scheitern des Abkommens für die Schweiz für Folgen haben könnte, seien mit Vorsicht zu geniessen.
Die Frage laute vielmehr: «Will man politisch ein Zeichen setzen (Stichwort befristete Börsenanerkennung) oder will man entscheiden, was wirtschaftlich sinnvoll ist», stellte Ramspeck in den Raum. Und wenn eine von beiden Seiten abgesegnete Version existiere, müsse in der Schweiz sicher das Stimmvolk über eine Annahme entscheiden.