Gemeinden
Vor zwei Monaten traf die gute Nachricht ein, der Bundesrat unterstütze das Agglomerationsprogramm der 4. Generation mit dem genannten Betrag. Im Herbst muss noch das Parlament zustimmen, was als Formsache gilt.
Die Agglomeration Rheintal ist nicht als geografischer, sondern als funktionaler Raum zu verstehen. In diesem leben 197'000 Menschen, davon 70'000 auf Schweizer Seite. Nach den fünf grössten Agglomerationen (Zürich, Genf, Basel, Bern, Lausanne) ist die Agglomeration Rheintal von 14 mittelgrossen Agglomerationen (gemessen an der Bevölkerungszahl) die drittgrösste – vor Lugano, St. Gallen oder Winterthur.
82 Mio. Franken für Verkehrsinfrastruktur
Der 2016 gegründete Verein Agglomeration Rheintal intensiviert die Zusammenarbeit bei der Verkehrs-, Siedlungs- und Freiraumplanung durch konkrete Massnahmen und setzt sich dafür ein, mit entsprechenden Agglo-Programmen Bundesgelder zugesprochen zu erhalten. Dem Verein gehören das Land Vorarlberg, der Kanton St. Gallen und 23 Gemeinden an.
Das vom Bund für gut befundene Agglomerationsprogramm der 4. Generation enthält Verkehrsinfrastruktur-Projekte mit einem Investitionsvolumen von 82 Mio. Franken. Damit die vom Bund genehmigten 23,6 Mio. ins Rheintal fliessen, muss der Start der umzusetzenden Projekte in den Jahren 2024 bis 2028 erfolgen. Dabei handelt es sich ausnahmslos um sogenannte A-Massnahmen.
Weitere Entwicklung gut vorgespurt
Das Programm enthält auch viele B-Massnahmen. Diese sind erst für die Zeit ab 2028 vorgesehen. Dass die Zahl der B-Massnahmen für das Rheintal eher hoch ist, hat sich auf die Bewertung des Agglomerationsprogramms positiv ausgewirkt. Die B-Massnahmen zeigen: Eine gute Entwicklung der Region ist über die nächsten Jahre hinaus vorgespurt. Bei Bedarf (wenn ein bestimmtes Projekt stockt) ist es möglich, eine B- (oder sogar C-) Massnahme vorzuziehen und in eine A-Massnahme umzuwandeln.
Das Augenmerk legt der Bund auf die Verbesserung des Verkehrssystems, die Siedlungsentwicklung nach innen, die Verkehrssicherheit, eine möglichst geringe Umweltbelastung und die Verminderung des Ressourcenverbrauchs. Wenn nächstes Jahr zu ersten Agglo-Projekten der Spatenstich erfolgt, wird die Bevölkerung vor allem den Ausbau des Velowegnetzes wahrnehmen können. Ein Schlüsselprojekt ist die Rheinbrücke Au – Lustenau für den Fuss- und Veloverkehr.
Bis Ende dieses Jahres wird die Agglomeration Rheintal bereits das nächste, fünfte Agglo-Programm erarbeitet haben. Ab Mitte des kommenden Jahres findet die öffentliche Vernehmlassung statt, bevor das Programm 2025 dem Bund eingereicht wird.
Dieses neue Programm stellt eine Vertiefung dar, wobei auch Themen wie «Klimawandelanpassung» oder «Parkraummanagement» behandelt werden. Konkret geht es beispielsweise um die Begrünung des öffentlichen Raums, die Ausrichtung neuer Gebäude oder die Frage nach Parkzeitbeschränkungen. Der Verein Agglomeration Rheintal kann zwar keine Vorschriften erlassen, aber er kann Empfehlungen abgeben, zum Beispiel zur Anpassung des Baureglements.
www.agglomeration-rheintal
